Deutsch-Koreanische Gesellschaft e.V. 독한협회

Von Hartmut Koschyk MdB, Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages 

Nach sieben Besuchen in Nordkorea seit dem Jahr 2000 lässt sich festhalten: Die Zeichen für Veränderung in diesem Land sind nicht zu übersehen und der Zaun um dieses Land hat Löcher bekommen. Für diese Einschätzung finden sich zahlreiche Belege: Die jahrelange Arbeit der Deutschen Welthungerhilfe und anderer humanitärer Hilfsorganisationen in Nordkorea ist ein Zeichen für die schrittweise Öffnung des Landes. Die Entwicklung des innerkoreanischen Annäherungsprozesses verläuft positiv: Die Delegation konnte mit einer Sondermaschine direkt von Pjöngjang nach Seoul fliegen – ein noch vor wenigen Jahren undenkbarer Vorgang. Auch kritische Themen werden im politischen Dialog nicht mehr ausgeklammert. Dies zeigte die Reise der EU-Troika nach Nordkorea im März 2007. Ein wichtiges Ergebnis war die Zusage der Wiederaufnahme des Menschenrechtsdialogs. 

In allen Gesprächen wurde das Interesse an einer Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea deutlich. Ein besonderer nordkoreanischer Wunsch ist, dass mehr Fachleute zur Fortbildung nach Deutschland reisen dürfen. Damit verbunden ist das Anliegen, die bisherige Nothilfe in eine Entwicklungszusammenarbeit umzuwandeln. Der wirtschaftliche Austausch soll verstärkt werden, z.B. durch die Einrichtung einer nordkoreanischen Handelskammer. Es wurde auch der Wunsch nach politischen Kontakten auf der Ministerebene geäußert.  

Diese Zeichen für das Interesse an einer Vertiefung der Beziehungen zu Deutschland und der EU sind bemerkenswert. Allerdings sind vorher Fortschritte bei der atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel notwendig. Vorrangig ist die Umsetzung der am 13. Februar 2007 im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking geschlossenen Vereinbarungen, die u. a. eine schrittweise Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea und die atomare Abrüstung Nordkoreas vorsehen. Die Realisierung ist ins Stocken geraten. Streitpunkt sind technische Probleme bei der Rückführung von 25 Millionen US$, welche auf Betreiben der USA bei der Banco Delta in Macao gesperrt wurden. Uneinigkeit besteht über die Form der Rückgabe an Nordkorea. Meine nordkoreanischen Gesprächspartner, Präsident Kim Young-nam, Vizeaußenminister Kung Seok-ung und der Vorsitzende der Koreanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe der Obersten Volksversammlung, Ri Jong Hyok, haben versichert, dass mit der Stilllegung des Reaktors in Yongbyon und der Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde unverzüglich begonnen wird, wenn Nordkorea wieder über diese Gelder verfügen kann. Die Vereinbarung vom Februar 2007 stellt einen Durchbruch bei den Sechs-Parteien-Gesprächen dar. Hier gingen wichtige Gespräche zwischen den USA und Nordkorea im Januar 2007 in Berlin voraus. Deutschland und die EU haben ein großes Interesse an Stabilität und Frieden in Nordostasien und verfolgen die Lage dort sehr genau. Der nordkoreanische Wunsch nach einer Vermittlerrolle für Europa ist allerdings unrealistisch. Europa wäre hier überfordert. Sollten sich die Sechs-Parteien-Gespräche aber zu einem permanenten multilateralen Dialogprozess über Sicherheit und Zusammenarbeit in Nordostasien entwickeln, könnten sich die EU und Deutschland an einer solchen Nordostasien-KSZE beteiligen.  

Substantielle Fortschritte in Nordostasien sind maßgeblich von der Lösung der Nuklearfrage abhängig. Nordkorea sollte jetzt allerdings auch konstruktive Signale aussenden, und aufzeigen, wie es sich weitere Schritte in Richtung einer Entspannung denkt. Die jüngsten Raketentests sind diesbezüglich völlig kontraproduktiv und bringen Nordkorea keinen Schritt weiter.

Bilder der Reise finden Sie hier.